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Europäisches Patent · EP3918221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3918221
Anmeldenummer
EP20702428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
13.08.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019102186 29.01.2019
DE 102019132345 28.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/051698 24.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/156933 06.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

RPC Bramlage GmbH

Brägeler Strasse 70, 49393 Lohne, DE

Erfinderin/Erfinder

PRESCHE, Martin

49413 Dinklage, DE

GÖTTKE, Sabine

49393 Lohne, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.