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Europäisches Patent · EP3918314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3918314
Anmeldenummer
EP20749669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 27/12 (2006.01)
G01N 33/00 (2006.01)
G08B 17/06 (2006.01)
G08B 21/14 (2006.01)
G08B 5/36 (2006.01)
Priorität
US 201916262511 30.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/013908 16.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/159717 06.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAUMAN, J. Michael

Little Rock, AR 72212, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.