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Europäisches Patent · EP3918509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3918509
Anmeldenummer
EP20700627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
27.09.2023
Schutz endet spätestens
19.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06K 7/00 (2006.01)
Priorität
EP 19153911 28.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/051303 20.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/156861 06.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  4. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  5. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  6. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.