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Europäisches Patent · EP3918595 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3918595
Anmeldenummer
EP20749394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
08.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G09F 9/30 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
F16C 11/04 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
US 201962799705 P 31.01.2019
KR 20190049318 26.04.2019
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/000374 09.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/159095 06.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHA, Youngdo

Seoul 06772, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.