GESCHMACKSINHALATOR

Europäisches Patent · EP3918931 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3918931
Anmeldenummer
EP19913687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2019
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
28.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2020.01)
A61M 15/06 (2006.01)
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/465 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/002827 29.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/157813 06.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Manabu

Tokyo 130-8603, JP

FUJITA, Ryoji

Tokyo 130-8603, JP

OISHI, Kei

Tokyo 130-8603, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.