TIEGEL

Europäisches Patent · EP3918950 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3918950
Anmeldenummer
EP21177064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
31.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A45D 40/00 (2006.01)
B65D 6/10 (2006.01)
Priorität
DE 102020114652 02.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JESBERG, Silke

35083 Wetter, DE

RITZENHOFF, Andreas Franz Christian

35039 Marburg, DE

KURZ, Michael

35279 Neustadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.