KOMPOSITFÜLLUNG FÜR EINEN SITZ
Europäisches Patent · EP3918955 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3918955
- Anmeldenummer
- EP20188616
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47C 27/22 (2006.01)A47C 7/20 (2006.01)
- Priorität
- CZ 202037619 U 05.06.2020
- Anmeldesprache
- Tschechisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fliegel, Vitezslav
460 15 Liberec, CZ
Martonka, Rudolf
460 01 Liberec, CZ
Srb, Pavel
460 05 Liberec, CZ
Lepsik, Petr
466 04 Jablonec nad Nisou, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.