DAMPFLANZE
Europäisches Patent · EP3918960 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3918960
- Anmeldenummer
- EP21188228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2017
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- AU 2016900843 07.03.2016
- Abgezweigt von
- EP17762325
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Grassia, Robert
Summer Hill, 2130, AU
Lee, Chiu Keung Kenneth
St Leonards, 2065, AU
McColl, Nicholas
Randwick, 2031, AU
Psarologos, Con
Bardwell Valley, 2207, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.