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Europäisches Patent · EP3919181 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919181
Anmeldenummer
EP20210964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
28.09.2022
Schutz endet spätestens
30.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
CN 202021019919 U 05.06.2020
CN 202010814647 13.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 09.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  5. 28.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Rulong

Yuyao City, Zhejiang, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.