SCHLAGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3919230 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919230
Anmeldenummer
EP21173232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
30.11.2022
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 1/06 (2006.01)
Priorität
TW 109116367 18.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  3. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUNG, Liang-Chi

40768 Taichung, TW

CHEN, Chun-Chiang

40768 Taichung, TW

WANG, Sheng-Man

40768 Taichung, TW

LAI, Chun-Chi

40768 Taichung, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.