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Europäisches Patent · EP3919257 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919257
Anmeldenummer
EP20749532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
27.11.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 49/36 (2006.01)
B29C 49/42 (2006.01)
B29C 49/56 (2006.01)
B29C 49/70 (2006.01)
B29C 49/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019015186 31.01.2019
JP 2019158012 30.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/002897 28.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/158703 06.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 27.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWATA, Katsuyuki

Yamato-shi, Kanagawa 242-0018, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.