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Europäisches Patent · EP3919289 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919289
- Anmeldenummer
- EP21170366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 25.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B60C 1/00 (2006.01)C08L 7/00 (2006.01)C08L 9/06 (2006.01)B60C 11/00 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)B60C 11/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020097668 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUKOGUCHI, Daiki
Kobe-shi, 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.