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Europäisches Patent · EP3919327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919327
Anmeldenummer
EP21175046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020114910 04.06.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

WITTE Automotive GmbH

Witte Automotive GmbH

Höferstrasse 3 - 15, 42551 Velbert, DE

Erfinderin/Erfinder

Herdering, Markus

44866 Bochum, DE

Mensch, Reinaldo

42113 Wuppertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.