STEUERFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3919337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919337
- Anmeldenummer
- EP20893631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60W 50/00 (2006.01)B60W 60/00 (2020.01)G05D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201911185658 27.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/121620 16.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/103841 03.06.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REN, Dongchun
Beijing 100080, CN
DING, Shuguang
Beijing 100080, CN
GUO, Xiaoyang
Beijing 100080, CN
QIAN, Deheng
Beijing 100080, CN
FU, Sheng
Beijing 100080, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.