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Europäisches Patent · EP3919351 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919351
Anmeldenummer
EP21186432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
22.03.2023
Schutz endet spätestens
22.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B62B 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 201910086654 29.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  5. 31.05.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  6. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Wonderland Switzerland AG

Beim Bahnhof 5, 6312 Steinhausen

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Xiaojian

Guangdong, 523648, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.