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Europäisches Patent · EP3919541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919541
- Anmeldenummer
- EP20749306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 59/42 (2006.01)C08G 73/10 (2006.01)C08J 5/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019016291 31.01.2019JP 2019108755 11.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/001838 21.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/158493 06.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUBAYASHI, Yumeto
Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP
YANAKA, Ayumi
Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP
MURAKAMI, Takatoshi
Uji-shi, Kyoto 611-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.