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Europäisches Patent · EP3919661 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919661
- Anmeldenummer
- EP21176608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- D03D 51/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020097695 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MYOGI, Keiichi
Kanazawa-shi, Ishikawa-ken 921-8650, JP
YAMAGISHI, Daigo
Kanazawa-shi, Ishikawa-ken 921-8650, JP
TAMURA, Koichi
Kanazawa-shi, Ishikawa-ken 921-8650, JP
YAMA, Kazuya
Kanazawa-shi, Ishikawa-ken 921-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.