FÜLLUNGSTÜRVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3919709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919709
Anmeldenummer
EP21176009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
17.01.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 19/18 (2006.01)
E05B 67/38 (2006.01)
Priorität
US 202016892041 03.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 27.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024

  3. 17.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Brady Worldwide, Inc.

2221 West Camden Road, Milwaukee, WI 53209, US

Erfinderin/Erfinder

Gladkov, Gene

Muskego, WI 53150, US

Enger, Andrew N.

Muskego, WI 53150, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.