CO2-TURBINEN-STROMERZEUGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3919728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919728
Anmeldenummer
EP21177094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
14.02.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 3/34 (2006.01)
Priorität
JP 2020098597 05.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  3. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Okuyama, Tomomi

Kanagawa, 212-0013, JP

Nishimura, Koki

Kanagawa, 212-0013, JP

Iwai, Shogo

Kanagawa, 212-0013, JP

Tashima, Tsuguhisa

Kanagawa, 212-0013, JP

Ono, Takahiro

Kanagawa, 212-0013, JP

Yamamoto, Takahiro

Kanagawa, 212-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.