CO2-TURBINEN-STROMERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3919728 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919728
- Anmeldenummer
- EP21177094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 3/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020098597 05.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Okuyama, Tomomi
Kanagawa, 212-0013, JP
Nishimura, Koki
Kanagawa, 212-0013, JP
Iwai, Shogo
Kanagawa, 212-0013, JP
Tashima, Tsuguhisa
Kanagawa, 212-0013, JP
Ono, Takahiro
Kanagawa, 212-0013, JP
Yamamoto, Takahiro
Kanagawa, 212-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.