VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES VENTILS

Europäisches Patent · EP3919793 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3919793
Anmeldenummer
EP21177768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
03.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G01F 15/00 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 31/04 (2006.01)
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
IT 202000013348 05.06.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pietro Fiorentini S.p.A.

Via E. Fermi, 8/10, 36057 Arcugnano (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

MEME', Lorenzo

20088 ROSATE (MI), IT

BARENGHI, Franco

20088 ROSATE (MI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.