LEUCHTE
Europäisches Patent · EP3919808 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919808
- Anmeldenummer
- EP21177429
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 11.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21S 8/00 (2006.01)F21V 7/05 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102020114624 02.06.2020DE 102020120104 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 30.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6112 Wattens, AT
6166 Fulpmes, AT
6020 Innsbruck, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.