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Europäisches Patent · EP3919856 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3919856
- Anmeldenummer
- EP20859124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 7/06 (2006.01)G01B 21/04 (2006.01)G07D 7/164 (2016.01)
- Priorität
- CN 201910809964 29.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/089676 11.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/036343 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZHANG, Kai
Weihai, Shandong 264209, CN
SONG, Rongxin
Weihai, Shandong 264209, CN
SUN, Xiaofeng
Weihai, Shandong 264209, CN
LIN, Yonghui
Weihai, Shandong 264209, CN
QU, Tao
Weihai, Shandong 264209, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.