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Europäisches Patent · EP3920010 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3920010
- Anmeldenummer
- EP21177015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G06F 3/044 (2006.01)H03K 17/00 (2006.01)H03K 17/96 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020097813 04.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Kazuhiro
Yao-shi, 581-0071, JP
LEE, Kyung Ho
Yao-shi, 581-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.