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Europäisches Patent · EP3920029 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3920029
- Anmeldenummer
- EP20208365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2020
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G06F 9/52 (2006.01)
- Priorität
- US 202016892202 03.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Hong
El Dorado Hills, California 95762, US
GANAPATHY, Sabareesh
Santa Clara, California 95054, US
TIAN, Xinmin
Fremont, California 94539, US
FU, Fangwen
Folsom, California 95630, US
VALERIO, James
North Plains, Oregon 97133, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.