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Europäisches Patent · EP3920230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3920230
- Anmeldenummer
- EP21164532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10K 59/121 (2023.01)H10K 59/122 (2023.01)H10K 59/124 (2023.01)H10K 59/12 (2023.01)H10K 59/80 (2023.01)
- Priorität
- KR 20200067863 04.06.2020KR 20200109469 28.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Samsung Display Co., Ltd.
Yongin-si, Gyeonggi-Do 17113, KR
Erfinderin/Erfinder
Park, Junhyeong
Yongin-si, Gyeonggi-Do 17113, KR
Won, Byeonghee
Yongin-si, Gyeonggi-Do 17113, KR
Shin, Jaemin
Yongin-si, Gyeonggi-Do 17113, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.