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Europäisches Patent · EP3920247 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3920247
Anmeldenummer
EP21177298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
01.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H10H 20/857 (2025.01)
H10H 20/856 (2025.01)
Priorität
JP 2020096970 03.06.2020
JP 2020142852 26.08.2020
JP 2020189799 13.11.2020
JP 2021013393 29.01.2021
JP 2021071507 21.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHINOMIYA, Yasunori

Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP

HASHIMOTO, Toru

Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP

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