PLANARE LICHTQUELLE
Europäisches Patent · EP3920247 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3920247
- Anmeldenummer
- EP21177298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H10H 20/857 (2025.01)H10H 20/856 (2025.01)
- Priorität
- JP 2020096970 03.06.2020JP 2020142852 26.08.2020JP 2020189799 13.11.2020JP 2021013393 29.01.2021JP 2021071507 21.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHINOMIYA, Yasunori
Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP
HASHIMOTO, Toru
Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP
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