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Europäisches Patent · EP3920320 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3920320
Anmeldenummer
EP21168051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
12.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01P 3/12 (2006.01)
H01P 5/02 (2006.01)
Priorität
TW 109118801 04.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tarng, Jenn-Hwan

303 Hsinchu County, TW

Liu, Nai-Chen

303 Hsinchu County, TW

Lin, Yin-Kai

303 Hsinchu County, TW

Lee, Tsung-Han

303 Hsinchu County, TW

Chang, Chao-Wei

303 Hsinchu County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.