STECKVERBINDERUMMANTELUNG

Europäisches Patent · EP3920339 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3920339
Anmeldenummer
EP21163564
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2021
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
07.12.2022
Schutz endet spätestens
17.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
H01R 13/516 (2006.01)
H01R 13/625 (2006.01)
Priorität
US 202063035065 P 05.06.2020
CN 202010948195 10.09.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 08.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2024

  4. 18.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

  5. 07.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSENG, CHUNG-MING

358 Chu-Nan Town, Myau-Li County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.