STECKVERBINDERUMMANTELUNG
Europäisches Patent · EP3920339 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3920339
- Anmeldenummer
- EP21163564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.12.2021
- Erteilt
- 07.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)H01R 13/516 (2006.01)H01R 13/625 (2006.01)
- Priorität
- US 202063035065 P 05.06.2020CN 202010948195 10.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 08.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSENG, CHUNG-MING
358 Chu-Nan Town, Myau-Li County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.