DECT-BASISSTATION, HANDAPPARAT UND KOMMUNIKATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3920517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3920517
Anmeldenummer
EP20199868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2020
Veröffentlicht
08.12.2021
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/72505 (2021.01)
G10L 19/22 (2013.01)
Priorität
CN 202010509888 05.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FENG, Wanjian

Xiamen, Fujian 361009, CN

LIN, Zhipeng

Xiamen, Fujian 361009, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.