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Europäisches Patent · EP3920708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3920708
Anmeldenummer
EP20702661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2020
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
05.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A22C 17/00 (2006.01)
G01N 33/12 (2006.01)
Priorität
EP 19155756 06.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/052972 06.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/161229 13.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KJÆR, Anders

9440 Aabybro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.