INFUSIONSVORRICHTUNG MIT EINEM PUMPMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3920998 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3920998
Anmeldenummer
EP19817343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2019
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
EP 19305130 04.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/085158 13.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/160822 13.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fresenius Vial SAS

Lieu-dit le Grand Chemin, 38590 Brézins, FR

Erfinderin/Erfinder

ARCHAT, Damien

38000 Grenoble, FR

PAOLI, Mathieu

38140 La Murette, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.