DISPOSITIF DE VENTILATION RESPIRATOIRE
Europäisches Patent · EP3921005 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3921005
- Anmeldenummer
- EP20702032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 14.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 30.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 1901084 04.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/052457 31.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/161019 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 23.09.2024
Von Amtes wegen berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 23.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUMI IP GmbH, Rodtmattstrasse 45, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 06.09.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2024
- 06.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
1 früherer Eintrag
- 14.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
38430 Moirans, FR
38430 Moirans, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.