STEUERSYSTEM FÜR EIN DIESELABGASFLUIDZUFUHRSYSTEM

Europäisches Patent · EP3921521 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3921521
Anmeldenummer
EP20703205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2020
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
10.09.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
Priorität
GB 201901585 05.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/052493 31.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/161022 13.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  3. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

PHINIA Delphi Luxembourg SARL

5, avenue du Swing, 4367 Belvaux, LU

Erfinderin/Erfinder

SYKES, Martin, A.

Rainham Kent ME8 0HY, GB

KNOWLES, Peter

Herne Bay Kent CT6 6RF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.