FÜLLPUMPE

Europäisches Patent · EP3921593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3921593
Anmeldenummer
EP20709112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2020
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
15.03.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42D 1/045 (2006.01)
F42C 11/04 (2006.01)
F42C 11/00 (2006.01)
Priorität
ZA 201900727 04.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/ZA2020/050004 23.01.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/163883 13.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  3. 15.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRUGER, Michiel Jacobus

2191 Johannesburg, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.