BRENNSTOFFZELLENSTAPEL MIT KOMPRESSIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3921887 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3921887
- Anmeldenummer
- EP20710585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 22.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- H01M 8/248 (2016.01)H01M 8/0247 (2016.01)H01M 8/247 (2016.01)
- Priorität
- CH 1462019 07.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/050962 06.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/161668 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 15.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25520 Sombacour, FR
1197 Prangins
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.