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Europäisches Patent · EP3922286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922286
Anmeldenummer
EP21187984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2016
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
24.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61M 5/168 (2006.01)
A61M 5/172 (2006.01)
G01F 1/66 (2022.01)
Priorität
US 201562211309 P 28.08.2015
Abgezweigt von
EP16759952
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEKALB, Shawn Wayne

San Diego, California 92127, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.