FÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP3922294 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922294
Anmeldenummer
EP19914521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2019
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
05.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
C25D 11/00 (2006.01)
H01G 9/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/004268 06.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/161832 13.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUSANO, Yasuhiro

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

KATAOKA, Maiko

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

SHINOHARA, Yu

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.