FÜHRUNGSDRAHT
Europäisches Patent · EP3922294 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3922294
- Anmeldenummer
- EP19914521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2019
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 25/09 (2006.01)C25D 11/00 (2006.01)H01G 9/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/004268 06.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/161832 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUSANO, Yasuhiro
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
KATAOKA, Maiko
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
SHINOHARA, Yu
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.