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Europäisches Patent · EP3922327 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922327
Anmeldenummer
EP21169453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2021
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
19.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A63B 49/022 (2015.01)
A63B 49/10 (2015.01)
A63B 49/02 (2015.01)
A63B 49/03 (2015.01)
A63B 60/54 (2015.01)
Priorität
JP 2020101333 11.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome, Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo-ken 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Fumiya

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.