BEFESTIGUNGSSYSTEM EINES PNEUMATISCHEN MODULS UND EINES ELEKTRISCHEN MODULS IN EINEM KUPPLUNGSKOPF EINES GÜTERWAGENS

Europäisches Patent · EP3922530 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922530
Anmeldenummer
EP20382505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2020
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
10.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B61G 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

DELLNER COUPLERS AB

Dellner Couplers AB

Vikavägen 144, 791 95 Falun, SE

Erfinderin/Erfinder

GALIPIENZO HUGUET, Julio

20200 Beasain (Guipúzcoa), ES

OYARBIDE AZURMENDI, Mikel

20200 Beasain (Guipúzcoa), ES

VANDEKERCKHOVE, Mathias

20200 Beasain (Guipúzcoa), BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.