VERPACKUNGSKÖRPER
Europäisches Patent · EP3922573 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3922573
- Anmeldenummer
- EP19914447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2019
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/60 (2006.01)A61M 25/09 (2006.01)B65D 85/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019019652 06.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/045547 21.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/161987 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WUTTIPONG, Muangmoon
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
MORIGUCHI, Yoshiro
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
KETSUNEE, Naiyawut
Seto-shi, Aichi 489-0071, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.