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Europäisches Patent · EP3922592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922592
Anmeldenummer
EP20179264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2020
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
09.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B66F 7/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Grundei Hebetische Verladetechnik GmbH

Pieper-Keller-Str. 6-10, 51702 Bergneustadt, DE

Erfinderin/Erfinder

Peterseim, Sven

54762 Olpe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.