DUSCHTÜRSCHIEBEMECHANISMUS FÜR WEICHE POSITIONIERUNG

Europäisches Patent · EP3922800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922800
Anmeldenummer
EP20883669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2020
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/00 (2017.01)
E05F 3/00 (2006.01)
E05D 15/06 (2006.01)
E05F 1/16 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/085415 17.04.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/208090 21.10.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Wuxiang

Gaoming Foshan, Guangdong 528515, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.