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Europäisches Patent · EP3922874 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3922874
- Anmeldenummer
- EP20752709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16C 17/04 (2006.01)F16J 15/34 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 33/74 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019017876 04.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/003648 31.01.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/162352 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI Hiroshi
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.