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Europäisches Patent · EP3922880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922880
Anmeldenummer
EP19914202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2019
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
22.10.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
F16H 37/08 (2006.01)
F16H 48/40 (2012.01)
F16H 57/037 (2012.01)
F16H 48/08 (2006.01)
F16H 57/021 (2012.01)
Priorität
JP 2019022136 08.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/044222 12.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/161979 13.08.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  3. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Jatco Ltd.

700-1, Imaizumi Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

OSHIDARI, Toshikazu

Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.