ANALYSEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3922973 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3922973
Anmeldenummer
EP21178402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2021
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
15.11.2023
Schutz endet spätestens
08.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01N 1/31 (2006.01)
Priorität
JP 2020100405 09.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 23.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  6. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUT, Gabriele

8006 Zurich

PELKMANS, Lucas

8006 Zurich

KEI, Takayuki

Musashino-shi, Tokyo, 180-8750, JP

TSUBOUCHI, Yohei

Musashino-shi, Tokyo, 180-8750, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.