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Europäisches Patent · EP3923118 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3923118
Anmeldenummer
EP21190273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2018
Veröffentlicht
15.12.2021
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
21.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
G04G 21/02 (2010.01)
G04G 21/04 (2013.01)
G04G 21/08 (2010.01)
Priorität
US 201762516043 P 06.06.2017
Abgezweigt von
EP18769847
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUKENS, William C.

Cupertino, CA, 95014, US

ELY, Colin M.

Cupertino, CA, 95014, US

CLAVELLE, Adam T.

Cupertino, CA, 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.