KARTENHERSTELLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3923194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3923194
- Anmeldenummer
- EP19914236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2019
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/02 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)B42D 25/45 (2014.01)B42D 25/475 (2014.01)B42D 25/48 (2014.01)
- Priorität
- JP 2019021291 08.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/049115 16.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/162045 13.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUKAWA, Tomoki
Settsu-shi, Osaka 566-0045, JP
GOTOU, Kazuki
Settsu-shi, Osaka 566-0045, JP
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