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Europäisches Patent · EP3923422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3923422
- Anmeldenummer
- EP20000213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2020
- Veröffentlicht
- 15.12.2021
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01R 13/66 (2006.01)H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/502 (2021.01)H01M 50/543 (2021.01)H01M 10/613 (2014.01)H01M 10/643 (2014.01)H01M 10/6553 (2014.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Constien, Hans-Peter
DE-12159 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.