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Europäisches Patent · EP3923708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3923708
Anmeldenummer
EP20756120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2020
Veröffentlicht
22.12.2021
Erteilt
13.11.2024
Schutz endet spätestens
10.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01K 5/02 (2006.01)
A01K 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201962804366 P 12.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/017643 11.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/167754 20.08.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 18.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  5. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  6. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Vachula, Le

Ronkonkoma, New York 11779, US

Erfinderin/Erfinder

Vachula, Le

Ronkonkoma, New York 11779, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.