SAUG-/SPÜLKLEMME
Europäisches Patent · EP3924012 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3924012
- Anmeldenummer
- EP20756272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2020
- Veröffentlicht
- 22.12.2021
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61M 3/02 (2006.01)A61M 39/28 (2006.01)
- Priorität
- AU 2019100169 15.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2020/000014 14.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/163895 20.08.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 14.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPRIS AG, Pelikanweg 2, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
MACKS, Daniel
Villawood, NSW 2163, AU
LEEDHAM, Amy Jane
Villawood, NSW 2163, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.